1. Allgemeines Die Stadtratssitzung ist das zentrale Entscheidungsorgan einer Kommune. In der Stadt Niesky – wie in allen Gemeinden des Freistaates Sachsen – basiert die Arbeit des Stadtrates auf der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO). Die Sitzungen sind in der Regel öffentlich und dienen der demokratischen Willensbildung auf kommunaler Ebene. 2. Gesetzliche Grundlagen Die wichtigsten rechtlichen Grundlagen […]
Bürgerversammlung zur Asylbewerberunterkunft: Kontroverse Debatte und Protest Am Donnerstagabend fand im Bürgerhaus eine Bürgerversammlung zur geplanten Erweiterung der Asylbewerberunterkunft statt. Die Veranstaltung, organisiert von Stadtverwaltung und Landkreis, sorgte für teils hitzige Diskussionen – sowohl innerhalb des Saals als auch im Umfeld. Spontane Änderung des Veranstaltungsformats Ursprünglich war ein moderiertes Dialogformat mit Thementischen vorgesehen. Doch auf
In den letzten Wochen und Monaten ist es innerhalb der Fraktion des Bündnisses H.E.R.Z. für Niesky zu Spannungen zwischen Stadtrat Lars Kiehle und den übrigen Mitgliedern der Fraktion sowie des Bündnisses gekommen. Um diese Differenzen intern zu besprechen, fand ein offenes und ehrliches Gespräch zwischen der Fraktionsvorsitzenden Karina Eichler, Fraktionsmitglied Andreas Konschak und Lars Kiehle
An den Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen Herrn Michael KretschmerAn den Landrat des Landkreises Görlitz Herrn Dr. Stephan MeyerAn die Oberbürgermeisterin der Stadt Niesky Frau Kathrin Uhlemann Betrifft: die geplante Erweiterung der Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete in Niesky Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,sehr geehrter Herr Landrat,sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die geplante Erweiterung der Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete in Niesky
Liebe Nieskyer,für viel Diskussion und Unmut sorgte die Meldung über die Erweiterung der Gemeinschaftsunterkunft in Niesky. Deshalb wurde eine Informationsrunde im öffentlichen Stadtrat organisiert.Dort berichtete der Leiter des Ordnungsamtes des Landkreises Görlitz Falk Werner Orgus, und beantwortete Fragen.Leider kursierten schon im Vorfeld viele Gerüchte und Mutmaßungen ohne Kenntnis der Faktenlage.Mit den Plänen sind viele Bürger
In Niesky entsteht ein neuer sozialer Treffpunkt, der nicht nur Begegnung und Austausch fördert, sondern auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken soll. Das Projekt „direkt ansprechBar“ wurde kürzlich vom Sozialministerium mit einer Förderung in Höhe von rund 74.000 Euro bedacht, um dieses Vorhaben zu unterstützen“ (Quelle: https://blog.unbezahlbar.land/; Artikel vom 15.März 2024) Im Marz 2024 wurden das